Horcht, was kommt braun von draußen rein

Die Piratenpartei hat ein Nazi-Problem. Auch wenn immer wieder gesagt wird, es seien Einzelfälle: Heute rauscht die Unverfrorenheit durch den Blätterwald, dass das rheinland-pfälzische Schiedsgericht der angeblich fortschrittlichen, freiheitsliebenden Partei kein Problem mit Holocaust-Relativierern in den eigenen Reihen hat. Bereits zwei Jahre lang wurde das Parteiausschlussverfahren gegen den Beschuldigten von den dortigen Gremien mit hoher Wahrscheinlichkeit mutwillig verschleppt.

Das ist  nicht alles. Hinzu kommen Fehltritte bei Kandidatenaufstellungen wie im Fall Bahner oder jüngst mit Herrn Romann in Harburg. Man könnte aber auch die unhaltbare Einstellung des Bundesvorsitzenden nennen, der im Fall Bahner NPD-Engagement in jungen Jahren als "Jugendsünden" verharmlost.

Dann gibt es da noch einen sogenannten Bundespressesprecher, der der Scientology-Sekte mal gerade den Religionsstatus zuerkennt. Scientology ist zwar strenggenommen keine Nazi-, sicherlich aber eine totalitäre Organisation.

Es sind Einzelfälle, sicher. Diese Einzelfälle treten aber so gehäuft auf, dass die Piraten schlicht unglaubwürdig sind. Ich glaube ihnen ihre steilen Thesen zu irgendwelchen Netzfreiheiten solange nicht, wie sie immer wieder massiv Verständnis für Fans von totalitären Ideologien zeigen. Ich traue ihnen die Umsetzung ihrer Ideen deshalb nicht zu, weil es ihnen offensichtlich an einem Konsens über ein parteiliches Werte-Fundament mangelt. Um die freiheitlich-demokratische Gesellschaft zu erhalten und zu schützen, muss ich gegen Gegner dieser Gesellschaft klar Stellung beziehen. Deshalb Nazis raus aus der Piratenpartei!

Es sind letztlich auch Verharmloser, wie es sie in den Reihen der Piraten offenbar gibt, die es ermöglichen, dass brauner Terror in diesem Land "unbemerkt" geschehen kann. Denn unbemerkt heißt in diesem Fall nichts anderes, als dass man das Problem nicht sehen wollte oder will.